Schwimmbäder
13.09.22 Statement der BürgerListe Nidda (BL) Justus von Liebig Therme und Bädersituation
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, meine Damen und Herren Stadtverordnete, werte Gäste,
auch die BL Nidda hat sich intensiv an den interfraktionellen Beratungen zur Bädersituation in Nidda (und nicht nur in Bad Salzhausen!) beteiligt und trägt die von allen Fraktionen und der Verwaltung gemeinsam getroffenen Entscheidungen mehrheitlich mit.
Damit sich alle nochmal darin erinnern, worum es insgesamt geht:
- Die Freibäder in Nidda und Wallernhausen zu erhalten
- Ein neues Hallenbad in Nidda zu bauen und die Planung voranzutreiben
- In Bad Salzhausen am gleichen Standort der Therme ein Vital- und Gesundheitszentrum zu bauen
Es geht also um ein Gesamtpaket, nicht nur um Bad Salzhausen!
Mit Blick auf Bad Salzhausen tragen wir die Beschlüsse schweren Herzens mit. Uns ist bewusst, dass das Kurbad ohne die Therme in der jetzigen Form einen Einschnitt in seine Struktur erfährt. Angesichts der bisherigen langjährigen Unterdeckung des Betriebs und der mehrfach öffentlich dargestellten dramatischen Kostenentwicklung sehen aber auch wir keine andere Lösung, als den Beschluss zur Schließung mitzutragen. Investitionen in den aktuellen Bestand der Therme sind keine realistische Perspektive.
Leider wurde in der sehr emotional geführten öffentlichen Diskussion der aktuelle Zustand der Therme völlig ausgeblendet, der einen Weiterbetrieb unter technischen, energetischen und damit finanziellen Aspekten mehr als fraglich macht. Eine Weiterführung „um jeden Preis“ können wir nicht mitverantworten.
Und leider wurde auch ausgeblendet, dass es nicht in erster Linie um Schließung und Abriss, sondern um Neustart und Zukunftsfähigkeit geht. Wir gestehen ein, dass die Kommunikation seitens der Kommunalpolitik zu diesem wesentlichen Aspekt nicht gut war.
Allerdings hätten wir uns auch eine etwas differenzierte Darstellung in der Presse gewünscht.
Aber Eines sollte allen Bürgerinnen und Bürgern klar sein, meine Damen und Herren: Ein Neustart ist nun mal mit erheblichen Baumaßnahmen und einer entsprechenden Betriebsunterbrechung verbunden. Etwas Neues zu schaffen und erst nach Fertigstellung die alte Einrichtung zu schließen ist Wunschdenken.
Die BürgerListe trägt den Beschluss auch aus Verantwortung für die gesamte Großgemeinde Nidda mit allen achtzehn Stadtteilen mit, auf die in den kommenden Jahren ebenso schwierige wie aufwendige Investitionsentscheidungen zukommen werden. Aber wir sehen im neuen Nutzungskonzept, das möglichst bald allen beteiligten Gremien und Interessengruppen vorgelegt und gemeinsam diskutiert werden muss, die Chance für einen hoffnungsvollen Neustart, ganz besonders im Zusammenhang mit der Landesgartenschau 2027. Deshalb muss dieser Termin auch Zielpunkt für die Umsetzung und Fertigstellung des Projekts sein.
Ein weiterer wichtiger Aspekt, der in der Debatte völlig unter die Räder gekommen ist, ist die Entscheidung der Stadt Nidda für ein Schul- und Sporthallenbad in der Kernstadt, das natürlich allen Menschen in der Region öffentlich zugänglich sein soll. Die BürgerListe trägt ausdrücklich die Entscheidung zum Neubau am bisherigen Standort mit. Leider hat sich der Wetteraukreis als Schulträger unserer Forderung zur Kofinanzierung dieses Hallenbades parallel zur Errichtung der neuen Dreifeldsporthalle verweigert und wird damit seiner Verantwortung für das Schulschwimmen in der unterversorgten Region Oberhessen nicht gerecht.
Um die Funktion der Stadt Nidda als Mittelzentrum und Schulzentrum mit Sportgymnasium zu sichern und die Vision der BL eines „Sportzentrums Oberhessen“ langfristig zu etablieren, ist auch dieser Neubau eine Investition in die Zukunft unserer Stadt. Mit den richtigen zukunftsweisenden Entscheidungen über Bauweise und Energieversorgung ist das Projekt sowohl finanzierbar als auch dessen Betrieb seriös darstellbar.
Beide Entscheidungen, meine Damen und Herren, bedeuten enorme Investitionen in schwierigen Zeiten. Von entsprechenden Fördermitteln abgesehen, die konsequent und vollständig beantragt und in Anspruch genommen werden müssen, haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nidda diese Last gemeinsam zu stemmen. Und deshalb ist mehr konstruktives und solidarisches Denken und Handeln gefordert, für Nidda und Bad Salzhausen. Diesen Gemeinsinn müssen wir als Großgemeinde Nidda, unseres Erachtens nach, für die nun anstehenden Großprojekte und auch zukünftigen Projekte an den Tag legen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Susanne Repp, Fraktionsvorsitzende
Rouven Seum, stellv. Fraktionsvorsitzender
29.08.19 Kommentar zur Diskussion im Parlament Hallenbad - Brief an den Kreis. Das Konzept, die Stadt Nidda betreibt oder baut ein Hallenbad auf eigene Kosten, ist aus Gründen der Finanzierbarkeit gescheitert. Neue Wege müssen her.
Durch die Planungen des Wetteraukreises im Rahmen des Neubaus der Sporthalle Gymnasium Nidda haben sich die Rahmenbedingungen grundsätzlich verändert. Diese einmalige Chance, einer Erweiterung des geplanten Neubaus der Sporthalle, um eine Schwimmhalle, müssen wir für Nidda und die Region Oberhessen nutzen!
Aus Sicht der BürgerListe Nidda macht es aber einen prinzipiellen Unterschied, ob sich die Stadt Nidda, zu welchen Kosten auch immer, als alleiniger Träger den Bau eines Ganzjahresbades ans Bein bindet und obendrein als alleiniger Betreiber Jahr für Jahr nicht zu verkraftende Betriebskosten, nebst Kreditrückzahlung zu stemmen hat – oder ob der Kreis im Rahmen des Neubaus der Sporthalle als Schulträger mit einsteigt und die Stadt Nidda prüft, in welcher Art und Umfang sie ein Gesamtprojekt „Sportzentrum Oberhessen“ mit unterstützen kann.
Die Kritik, seitens der SPD Fraktion, man wolle nur den "Schwarzen Peter" dem Kreis zuschieben, ist leicht zu durchschauen, denn die SPD hat im Kreistag, zusammen mit der CDU, die Verantwortung. Die SPD stellt wenig überraschend fest, dass Invest und Aufwand zwei paar Schuhe sind, aber dieser Sachverhalt ist zum einen jedem Parlamentarier in Nidda bekannt und zum anderen ist die Grundlage einer Deckung grundsätzlich immer das Eigenkapital.
Fakt bleibt, ein Neubau eines Hallenbades bei einem jährlichen Folgedefizit durch Betrieb und Kredittilgung ist angesichts der Haushaltssituation der Stadt Nidda an dieser Stelle nicht darstellbar und eine belastbare Gegenüberstellung der Kosten zwischen verschiedenen Varianten, wie von der SPD behauptet, hat es nie gegeben. Leider kam der Beschluss auch nicht einstimmig zustande, wie berichtet, es gab eine Gegenstimme - aus den Reihen der SPD.
Artikel des Kreis Anzeigers zum Thema.
27.06.19 Kommentar zum Prüfantrag Sportzweckbad
Die Formulierung „… wann ein eventueller Neubau eines Zweckbades von der Stadt tragbar wäre“ suggeriert, dass die Stadt bauen soll oder möchte und man sich hierfür um Fördermittel bemüht. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Zunächst ist der Kreis gefragt und die Stadt prüft, in welchem Rahmen man sich mit städtischer Fläche, Kostenbeteiligung und jährlichem Beitrag für den laufenden Betrieb beteiligen kann. Es kann doch nicht verwerflich sein, wenn sich die Stadt Nidda als ein Mittelzentrum des Ostkreises und wichtiger Schulstandort mit einem „Sportgymnasium“ auch einmal mit Forderungen an den Kreis wendet.
Aus Sicht der BürgerListe hätte es diesen Antrag aus mehreren Gründen nicht gebraucht.
Seit einem halben Jahr haben wir eine ehrenamtliche Erste Stadträtin aus dem Kreis der CDU Fraktion, die in einem Presseartikel anlässlich ihrer Amtseinführung (KA vom 22.12.2018) geäußert hat: (Zitat) „ Zudem will sich die Erste Stadträtin mit Bundes- und Landesprogrammen befassen, welche Kommunen fördern.“ Beste Beziehungen im Land und im Bund bestehen, es hätte also Zeit genug gegeben, in der Sache tätig zu werden und zu liefern.
Im Bereich Schule, Schulsport und damit auch Schulschwimmen hat zunächst mal der Kreis als Schulträger den Hut auf.
Der Versuch, mit diesem Prüfantrag den Eindruck zu erwecken, die CDU Fraktion habe den Stein ins Rollen gebracht, wird der Wichtigkeit der Sache nicht gerecht. Hier verbietet sich parteipolitisches Kalkül, Einigkeit ist gefragt!
Artikel des Kreis Anzeigers zum Thema.
27.06.17 BESCHLUSS Rückbau des maroden Hallenbades soll geplant werden / Bücherei und JuZ mit in Ersatzgebäude.
Die Pläne für den Rückbau des Hallenbades in Nidda sollen aufgenommen werden. Ziel ist es, ein Ersatzgebäude für Umkleiden, Toiletten, Duschen und Energieversorgung zu errichten, in dem auch die Stadtbücherei und das Jugendzentrum untergebracht würden. Vorab soll eine Kommission die Kosten ermitteln. Diesen Beschluss fasste die Stadtverordnetenversammlung während ihrer jüngsten Sitzung am Dienstagabend im Bürgerhaus mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und Bürger-Liste.
Weiterlesen, im kompletten Artikel des Kreis Anzeigers.
27.06.17 Redebeitrag der BL Nidda zum Ersatzgebäude
Wir alle wissen, dass dieser Zustand nicht mehr lange aufrecht erhalten werden kann, denn (zur Erinnerung) nicht übel meinende Kommunalpolitiker haben das Hallenbad geschlossen, weil der Betrieb zu teuer war, sondern Statikfachleute haben aus Sicherheitsgründen den Weiterbetrieb untersagt. Rückbau, oder Klartext Abriss, ist die einzige Lösung, um unnötige Folgekosten zu vermeiden. Und ich glaube, niemand in dieser Stadtverordnetenversammlung will die verbliebene Möglichkeit des Schwimm‐ und Badebetriebs in der Kernstadt gefährden.
Weiterlesen, kompletter Redebeitrag.
Kommentar zur Debatte in der Stadtverordnetenversammlung:
Der ein oder andere sollte sich ggf. mit dem genauen Wortlaut des Antrages beschäftigen. Es wurde kein unverzüglicher Baubeginn beantragt, die Planungen sollten beginnen und wer kann dies besser als der Fachbereich 04. Es kann nicht die Aufgabe von fachfremden Ehrenamtlichen sein, im Rahmen von Ausschüssen oder Komissionen die Kosten für Bauvorhaben zu ermitteln.
13.06.17 Antrag der BL-Nidda zum Ersatzgebäude
Der Magistrat wird beauftragt, unverzüglich mit dem Fachbereich 04 den Rückbau des Hallenbades und die Errichtung eines Ersatzgebäudes in Niedrigenergiebauweise für den Weiterbetrieb des Freibades zu planen. In dem Neubau sind alle erforderlichen Räumlichkeiten für den Betrieb des Freibades, insbesondere die Energieversorgung, unterzubringen.
Zusätzlich sollen Räume für die Stadtbibliothek und Mehrzweckräume für die Unterbringung des Jugendzentrums, die aber auch für andere Zwecke genutzt werden können, eingeplant werden.
Gleichzeitig wird der Magistrat beauftragt, nach erfolgter Kostenschätzung, alle Möglichkeiten der Förderung dieser Maßnahme aus Landes-, Bundes- und EU Mitteln (EFRE) auszuloten und zu beantragen.
Zur Begründung:
Mit dieser Maßnahme sollen weitere Betriebskosteneinsparungen für den langfristigen Freibadbetrieb umgesetzt werden. Die Sanitär- und Umkleideräume sollen damit auf einen zukunftsfähigen Stand gebracht werden.
Eine kostenintensive Sanierung im Bereich der jetzigen Stadtbibliothek kann damit entfallen und die Räume können einer alternativen Nutzung zugeführt werden. Das Gebäude des jetzigen Jugendzentrums kann sodann veräußert werden. Der Verkaufserlös kann eins zu eins in die Finanzierung der Investitionsmaßnahme einfließen.
Für die Planung sind bereits Investitionsmittel in den Haushaltsplan 2017/2018 eingestellt worden, die, nach Genehmigung des Haushalts, unverzüglich genutzt werden können.
15.02.17 Quelle Kreis-Anzeiger
Wallernhausen Chlor muss besser dosiert werden
SCHWIMMBAD Keine teure Sanierung des Freibads nötig.
Die 50 000 Euro für die Sanierung würden nicht aus dem Kommunalen Investitions-Programm (Kip) finanziert, wie von einem Vertreter der Bürger-Liste in der Sitzung behauptet worden sei, sondern das Geld sei auf Antrag der Bürger-Liste ganz normal in den Haushalt eingestellt. Artikel als pdf.
Kommentar der BL-Nidda zum Artikel:
Beim Bericht zur Sanierung des Wallernhäuser Freibads hat sich ein kleiner aber entscheidender Fehler eingeschlichen. Nicht ein Vertreter der Bürger Liste, wie von Ihnen berichtet, hat die Sanierungskosten über KIP behauptet und nachgefragt. Das war ein Mitglied der CDU Fraktion.
Der Bürger Liste wäre das nicht in den Sinn gekommen. Erst durch unsere Initiative wurden die Kosten für die alternative und einzig gangbare Lösung ermittelt und auf Antrag der Bürger Liste wurde der Betrag von 50.000 Euro überhaupt erst in das Investitionsprogramm für den Haushalt 2017/2018 aufgenommen. Soweit die Fakten.
02.11.16 Kommentar BL-Nidda zum Ganzjahresbad
In der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.11.2016 wurde das Thema Ganzjahresbad zunächst endgültig zu den Akten gelegt. Die Debatten sowie die Argumente für und wider das Projekt dürften allen Interessierten bekannt sein und sind auch auf dieser Homepage nachzulesen. Fakt ist und bleibt, dass die Planungen ohne Unterstützung von benachbarten Städten und Gemeinden und ohne Hilfe durch den Wetteraukreis, alleine durch die jährlich zu erwartenden Folgekosten, die Stadt Nidda schlicht und einfach überlastet hätten.
Der im April 2012 gefasste Beschluss für das Ganzjahresbad musste jetzt auch formal aufgehoben werden, da es nur so möglich wird, für die Sicherung des Freibades, nämlich den Bau eines neuen Eingangs-, Umkleide- und Sanitärbereichs, Fördergelder aus Landesmitteln zu beantragen. Der Erhalt des Freibads war und ist erklärtes Ziel der BL Nidda und wird mit Nachdruck weiter verfolgt (s. Programm).
12.01.16 Redebeitrag BL Nidda "Ganzjahresbad"
01.11.16 Redebeitrag BL Nidda "Ersatzneubau Hallenbad"
17.10.16 Antrag BL Nidda "Ersatzneubau Hallenbad"
12.07.16 Redebeitrag BL Nidda "Antrag der SPD Bürgerentscheid"
