Verschiedenes


Pressemitteilung der BürgerListe zum politischen Umgang von SPD und CDU mit Bürgermeister Seum

Die BürgerListe Nidda kann die Verärgerung von Bürgermeister Seum nachvollziehen. In der Vergangenheit war auch die BürgerListe Nidda mehrfach von gezielten unwahren Äußerungen des politischen Gegners betroffen. Da hieß es zum Beispiel, die BürgerListe wolle das Jugendzentrum verkaufen, als man sich eigentlich nur für einen Ersatzbau stark machen wollte (KA 23.03.17). Oder die BürgerListe wolle angeblich keine sozial schwachen Menschen in Nidda wohnen haben (KA 22.02.2019). Diese unsägliche Verzerrung der SPD entsprang der BL-Kritik an einem inhaltlich schlecht formulierten Antrag aus einer anderen Fraktion zum sozialen Wohnungsbau. Gegen sozialen Wohnungsbau hat die BürgerListe nichts einzuwenden, warum auch?

Die BürgerListe Nidda als lokale Wählervereinigung (ein Verein mit Fraktion, keine Partei) wundert sich insbesondere, dass die großen Volksparteien solche fragwürdigen Stilmittel nötig haben. Die Vorgehensweise insgesamt ist sehr verwunderlich, da es doch auf kommunaler Ebene sehr viele Schnittmengen gibt und man inhaltlich zum Wohle Niddas durchaus mehr zusammenarbeiten könnte. Bei der BürgerListe, der Name sagt es, steht der Bürger im Vordergrund und nicht politisches Kalkül. Konsens, nicht Konfrontation, ist das Gebot der Stunde, insbesondere in diesen schweren Zeiten.

Und da gibt es aktuell wichtigere Probleme als auf Antrag der CDU die Ortsbeiräte und deren Stadtteilbudget zur Lösung der Hundekotproblematik heranzuziehen. Seit Beginn der Pandemie geben Bürgermeister Seum und die Angestellten der Stadt Nidda jeden Tag aufs Neue ihr Bestes zum Wohle der Stadt.

Für ein Hallenbad, wie es die SPD fordert, steht auch die BürgerListe, aber nur, wenn es den Haushalt dauerhaft nicht überlastet, und keine weiteren Steuererhöhungen sowie unnötige Kredite auf Kosten der nachfolgenden Generationen verursacht. Wir plädieren dafür, zunächst die Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Bäderkonzeptes abzuwarten. Außerdem sehen wir den Wetteraukreis in der Pflicht, sich an den Neubaukosten zu beteiligen, denn es geht hierbei auch um das Schulschwimmen. Die GROKO aus CDU und SPD im Kreistag ist aber nicht bereit, die hierfür erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Bei allen anderen Themen, egal ob ein Wahlprogramm nun 7 wesentliche Punkte oder 70 fein granulierte Ziele enthält, hält die BL Nidda eine inhaltliche Zusammenarbeit für möglich und strebt diese auch an. Was sich in der Vergangenheit im Abstimmungsverhalten zeigte: „Uns ist egal, wer einen Antrag stellt, der Inhalt ist entscheidend. Guten Ideen, von denen wir uns einen Erfolg für die Stadt Nidda versprechen, folgen wir gerne und ohne parteipolitische Scheuklappen“, sagt BL Pressesprecher Joachim Zweiböhmer.

Wer die BL wählt, weiß, wofür die BL steht: Die Unterstützung des Weges von Bürgermeister Seum.


19.11.2019 Bericht des Fraktionsvorsitzenden zur Mitgliederversammlung der Bürger Liste Nidda
Ich hatte meinen Bericht in der Mitgliederversammlung am 06.11.2018 so beendet: „Auf den ersten Blick sind wir mit unseren Zielsetzungen ein gutes Stück vorangekommen, aber ein großer Brocken wird unsere Arbeit im kommenden Jahr bestimmen: Es ist an der Zeit, dass wir in allen Stadtteilen (…) von der Entschließungs- und Planungsphase endlich in die Umsetzungsphase kommen.“

Daran hat sich leider nichts geändert, obwohl die Stadtverordnetenversammlung einen ausgeglichenen Doppelhaushalt 2019/2020 mit Investitionsprogramm beschlossen hat, ist die Entwicklung unserer Stadt im öffentlichen Bereich immer noch mit „Rudern im Honig“ (Zitat Gerald) zu vergleichen. Obwohl z.B. für Bad Salzhausen Projekte klar budgetiert sind, über Kneipp Konzept und vieles Andere informiert und gesprochen wird, ist uns bislang eine Prioritätenliste, geschweige
denn ein Zeitplan nicht bekannt. Weiterlesen...



25.09.16 Sturm im Wasserglas, so könnte man die beiden SPD-Anträge zur Umgestaltung der beiden Kreisel an der Aral Tankstelle und am Kriegerdenkmal, sowie zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die neue Sporthalle (mit oder ohne Schul-/Sportbad?) bezeichnen. Denn erst wenn eine grundsätzliche Übereinkunft über den künftigen Standort erzielt ist, macht die Aufstellung eines Bebauungsplanes Sinn. Dazu bedarf es auch keines Antrages, denn diesbezügliche Aktivitäten sind normales Verwaltungshandeln, geht also auch ohne SPD-Antrag. Insgesamt könnte man durchaus auf die Idee kommen, bei der Niddaer SPD-Fraktion hat sich ein Richtungswechsel vollzogen, weg von wesentlichen Inhalten, hin zu Symbolen. Symbole sollten es es auch mit den schwer umsetzbaren „Wappenbeeten“ in den Kreiseln, für rund 80.000 Euro sein, es gibt Sinvolleres.

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25.09.19 So schnell kann es gehen. Die Gemeindeschwester 2.0 wird zum 1.10.19 ihren Dienst aufnehmen. Aufgrund der Initiative der BL Nidda vom März 2019 wird nun, gefördert vom Land Hessen, eine Gemeindeschwester in der Großgemeinde tätig sein.

Kreis Anzeiger hier ganzer Artikel als pdf  und hier ganzer Artikel als pdf.


30.08.19 Antrag der SPD, Niddaer Parlamentarier sollen weltweiten Klimanotstand feststellen.
Position der BL dazu:

1. Das allgemeinpolitische Mandat von Städten und Gemeinden besagt, dass sich Kommunen nicht mit Angelegenheiten befassen dürfen, die an und für sich in die Kompetenz der Bundes-, Landes- oder Europapolitik fallen.Nidda ist für globale Feststellungen nicht zuständig.

2. Das integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Nidda enthält bereits 55 Maßnahmen zum Klimaschutz. Vieles, was andere Städte und Gemeinden erst noch entwickeln müssen, ist bei uns bereits angestoßen oder umgesetzt.

3. Kommunale Notstandserklärungen haben einen reinen Symbolcharakter, Maßnahmen sind damit nicht verknüpft.

4. Das Augenmaß könnte auf der Strecke bleiben. Denn wenn es darum geht, bei allen Entscheidungen diejenige auszuwählen, die für das Klima die beste Bilanz ausweist, dann sind beispielsweise Osterfeuer oder auch das Parkfest mit Höhenfeuerwerk zukünftig Geschichte.

5. Sinnvollen Maßnahmen zum Klimaschutz stehen wir, ohne große Symbole, überaus aufgeschlossen gegenüber.

Kreis Anzeiger Ganzer Artikel als pdf.

Interessant in diesem Zusammenhang auch, wie ein Antrag der Grünen im Kreistag zum Thema Klimavorbehalt behandelt wurde.
"CDU und SPD wiesen dazu in einem Änderungsantrag darauf hin, dass der
Kreis bereits frühzeitig Maßnahmen zur Realisierung des Klimaschutzes
umgesetzt habe. Weil auch das kreiseigene Klimaschutzkonzept verfolgt
und fortgeschrieben werde, schlugen die beiden Fraktionen vor, die
Bemühungen auf diesem Gebiet zu intensivieren." Quelle: Kreis-Anzeiger


06.08.2019 Besuch bei der Naturschutzgruppe Ober-Lais


Eine große Gruppe von Mitgliedern der Bürgerliste Nidda nutzte das jährlich stattfindende Jugendzeltlager zu einem Informationsbesuch bei der Naturschutzgruppe Ober-Lais. Auf dem weitläufigen Areal im "Vogelschutzgehölz" erläuterten die Vorstandsmitglieder Fred Nies und Ralf Adam den Besuchern bei einem Rundgang die vielfältigen Aktivitäten des Vereins. Zunächst einmal beeindruckten die blanken Mitgliederzahlen. So finden sich unter den ca. 500 Mitgliedern allein 140 Jugendliche unter 18 Jahren. Damit zählt die Vogelschutzgruppe Ober-Lais wohl zu den mitgliederstärksten Vereinen in der Großgemeide Nidda und allein die Jugendabteilung zur größten aller Naturschutzgruppen im Wetteraukreis. Über 60 Kinder und Jugendliche wurden während des viertägigen Zeltlagers von vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern betreut und verpflegt. Neben Spiel und Spaß standen viele Aktivitäten wie z.B. der Bau eines Barfußpfades, das Anlegen von Trockenmauern und Staustufen zur Wasserrückhaltung und viele verschiedene Maßnahmen im Bereich des aktiven Vogelschutzes auf dem Programm.

Bei dem anschließenden Imbiss konnte die Besuchergruppe der BL viele weitere Informationen über das breit gefächerte Tätigkeitsfeld und die Projekte des Jugendzeltlagers 2019 sammeln. BL Vorsitzend Susanne Repp bedankte sich abschließend für die Fülle an Informationen und Einblicken in die Aktivitäten der Naturschutzgruppe, deren Arbeit ein großes öffentliches Interesse mehr als verdient.



15.05.19 SPD Antrag mit großem Aufwand verbunden, Nutzen fraglich. Die beiden Kreisel in Niddas Innenstadt sollen umgestaltet werden. Mit Blumen sollen die Wappen der Partnerstädte dort zu sehen sein. Man darf gespannt sein, wie das im Detail mit dem Pflegeaufwand aussieht. Einen Kreisverkehr in einem trockenen Sommer in den Abendstunden zu bewässern könnte eine kostspielige Angelegenheit werden. Das Geld dürfte an anderer Stelle besser aufgehoben sein.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


16.04.19 Bürgerliste Nidda informiert sich bei der Firma Lupp

In der vergangenen Woche traf sich eine Gruppe der BürgerListe Nidda (BL) am Standort eines der größten Unternehmen in Nidda, dem Bauunternehmen Lupp, in Nidda-Harb. Die BL-Vorsitzende, Susanne Repp, zeigte sich erfreut, dass 18 Vertreter ihrer Wählervereinigung und interessierte Angehörige der Einladung gefolgt waren. Ein Indiz für das ungebrochene Interesse an kommunalen Themen, aber auch ein Zeichen dafür, dass einem der größten Unternehmen und Arbeitgeber in unserer Stadt eine hohe Wertschätzung entgegengebracht wird. Die Besucher wurden von zahlreichen Führungskräften der Fa. Lupp begrüßt, die sich an diesem Freitagnachmittag extra Zeit genommen hatten: Albrecht Fahlteich, Leiter Elektroabteilung, Tobias Ufer, Geschäftsführer OSW, Martin Luft, Leiter Maschinentechnik und Hilfsbetriebe, Gerd Frank, Betriebsratsvorsitzender (von links), Yann Lupp, Gesellschafter (rechts) und Joscha Leif Lauster, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Maschinentechnik und Hilfsbetriebe (nicht im Bild).
Die Unternehmensgruppe Lupp befindet sich seit mehr als 100 Jahren im Familienbesitz, derzeit ist bereits die 4. Generation in der Führungsebene des Unternehmens tätig.

Weltweit werden Bauprojekte entwickelt, geplant und durchgeführt. Über 600 eigene Mitarbeiter sind für die Unternehmensgruppe tätig. In der Zentrale in Nidda sind rund 150 Mitarbeiter in der Verwaltung beschäftigt, 80 weitere in den Abteilungen OSW, Schlosserei, Elektroabteilung, Schalabteilung, Bauhof sowie Transport Logistik Oberhessen, TLO Autoservice und TLO Truckservice, die den eigenen Fuhrpark betreuen, aber seit einigen Jahren auch Fremdaufträge im Nutzfahrzeugbereich ausführen und im PKW-Bereich auch Serviceleistungen für private Verbraucher auf technisch neuestem Stand anbieten.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Elektrowerkstatt richtet mit eigenen Mitarbeitern alle Baustellen im Bundesgebiet ein und gewährleistet damit einen reibungslosen Betrieb während der Bauzeiten. Allein diese Sparte organisiert die Wartung und den Betrieb von ca. 6.000 Elektrogeräten, davon allein ca. 600 Anschluss- und Verteilerkästen inklusive der turnusgemäß anfallenden technischen Überprüfungen.

Beeindruckend sind die Zahlen, die während des Rundgangs über das Betriebsgelände zwischen Borsdorf und Harb für den Bereich des Oberhessischen Spannbetonwerkes (OSW) genannt wurden. Der Verbrauch an Beton beträgt mehr als 10.000 Tonnen im Jahr, der Bau der Schalformen wird komplett in Eigenleistung durchgeführt. Die Firma Lupp gehört im Bereich Spannbetonbau zu den führenden und innovativen Unternehmen bundesweit.

Weitere Standorte werden in Hamburg, Berlin, Gießen, Bad Neustadt, Bad Vilbel, Bamberg, Offenbach, und Weiden betrieben.

Interessiert lauschten die Mitglieder der BürgerListe den Ausführungen der Führungskräfte, die wirklich jede Frage kompetent und umfassend beantworten konnten.


02.04.19 Holzvermarktung, Christine Jäger (SPD) auf dem Holzweg. 
Nach Meinung der Hessischen Landesregierung sollen die hoheitlichen und gemeinwohlorientierten Aufgaben unverändert durch die Forstverwaltung im bisherigen Umfang erbracht werden. Das Kartellamt hat aber die Holzvermarktung über Hessen Forst per Gerichtsbeschluss gestoppt und so Strukturen zerstört, die sich über Jahre bewährt haben.
Es ist wohl ein angeborener Reflex der SPD, die Schuld immer beim politischen Gegner zu suchen, man liegt aber hier mit dieser Meinung ziemlich daneben.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


22.03.19 Irritationen zum Rederecht. Schon zu Beginn der Stadtverordnetensitzung hatte Bürgermeister Hans-Peter Seum (parteilos) etwas in eigener Sache erklärt. Dabei wandte er sich an die Sozialdemokratin Christine Jäger: "In der vergangenen Sitzung wollte ich zur Dringlichkeit Ihres Antrags und auch inhaltlich Stellung beziehen." Jäger habe daraufhin mit Vehemenz behauptet, dass Seum kein Rederecht habe und nur eine Gegenrede zulässig sei. Seum unterstrich nun, dass ausschließlich Stadtverordnetenvorsteherin Susanne Repp (BL) zu entscheiden habe, wer wann spreche. Jägers Agieren habe er rechtlich prüfen lassen. "Ich bin gemeinsam mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund und einem Fachanwalt für Kommunalrecht zu dem Ergebnis gekommen, dass ich als Bürgermeister und damit als Sprecher des Magistrats Rederecht beanspruchen kann", betonte Seum. Jäger als seitherige Vorsitzende der SPD-Fraktion und als Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion müsste dies nach Ansicht Seums nicht nur wissen, sondern auch respektieren.

Hatte nicht gerade die SPD am 22.02.19 behauptet: "Auch die parlamentarischen Gepflogenheiten und Regeln der Geschäftsordnung würden oft in Ausschüssen und im Parlament von den anderen Fraktionen unterlaufen."

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


22.03.19 Dringlichkeit nicht gegeben. Die SPD-Fraktion stellte einen Dringlichkeitsantrag, Nidda solle weiter an "Demokratie leben" teilnehmen.
Diese Eile sahen die Stadtverordneten mehrheitlich nicht, weshalb der Antrag erst jetzt auf der Tagesordnung stand. Bernd Schoeps (Bürger-Liste) erklärte erneut, wieso seine Fraktion keine Dringlichkeit gesehen hatte: SPDFraktionsvorsitzender Stefan Knoche sei wie er Mitglied des Begleitausschusses des Programms. Per E-Mail habe die Stadtverwaltung den Ausschuss rechtzeitig über die Pläne informiert, auf die bisherige Art und Weise nicht im Projekt weiterarbeiten zu wollen. Dass Knoche zu diesem Zeitpunkt noch nicht aktiv geworden sei, fuhr Schoeps fort, habe jener mit seiner Schweigepflicht als Ausschussmitglied begründet. Doch nach Ansicht der BL hätte der Sozialdemokrat über den E-Mail-Verteiler im Rahmen des Begleitausschusses nachhaken können, was er jedoch nicht getan habe.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


24.03.19 Die Förderung durch das Programm "Gemeindeschwester 2.0" des Hessischen Sozialministeriums trägt dem Unterstützungsbedarf vieler älterer Menschen Rechnung.
Es gehe darum, sich zu kümmern, es gehe um soziale Aspekte.Wichtig sei dies für jenen Personenkreis, der in keinen formal anerkannten Pflegegrad eingestuft sei - aber dennoch Hilfe brauche, wenn Probleme bestehen, etwa psychosozialer Natur. Schoeps: "Diese Aufgabe können klassische Hausarztpraxen wegen enger zeitlicher und personeller Ressourcen nur noch unzureichend erfüllen." Wie der BL-Fraktionsvorsitzende erklärte, sei auch in Nidda die Situation der allgemeinmedizinischen Versorgung in einem altersbedingten Umbruch. Das Ministerium gewähre einen Zuschuss für eine Sozialarbeiterin oder eine Person mit ähnlicher Qualifikation; antragsberechtigt seien Hausarztpraxen und Kommunen. "Die Eingliederung einer solchen Funktion in die gut funktionierende Sozialstation bietet sich geradezu an", sagte Schoeps.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


06.11.18 Mitgliederversammlung der Bürgerliste Nidda.

Veränderungen im Vorstand, 1. Vorsitzende Susi Repp, 2. Vorsitzender Tim Pflug, Rechnerin Bärbel Döll, Schriftführer Harald Aßmus, Beisitzer Gerhard Stock, Ecki Müller, Jo Zweiböhmer, Fraktionsvorsitzender Bernd Schoeps.
Themenschwerpunkte waren: Haushalt 19/20, Parkpflegewerk, Bädersituation, Bauland, Windvorrangflächen, Verwaltungsreform.

Mehr dazu im Bericht des Fraktionsvorsitzenden.


16.08.18 Bürgerliste informiert sich über Situation in der Obergasse in Wallernhausen und Rambachweg

Dass die Anwohner der Obergasse kein Verständnis dafür haben, dass in diesem Jahr die Rinnen wohl nicht nicht mehr hergestellt werden und auch keine Teerdecke aufgebracht wird, teilt die Bürgerliste im Anschluss an einen Rundgang durch Wallernhausen mit.
Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


18.05.18 Stadtverordneten beschlossen mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Bürger-Liste (BL), Grünen und Linken, die Personalaufstockung in der Stadtbiblithek um eine halbe Stelle.
Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


04.05.18 Pressebericht Kreis-Anzeiger - Bürger-Liste Nidda ist beeindruckt von der Entwicklung des Handelshauses Wagner.

Zu einem Rundgang im Handelshaus Wagner trafen sich rund 20 Mitglieder und Freunde der Bürger-Liste Nidda kürzlich auf dem ehemaligen Pfleiderer-Gelände. Nach der Begrüßung durch den Prokuristen Michael Kertels und den Pressesprecher und Projektleiter Alexander Bachmann wurde in einer Präsentation die Entwicklung des Unternehmens, von seinen Anfängen durch Gründer und Inhaber Tobias Wagner in Muschenheim bei Lich im Jahr 2000 bis heute in Nidda, vorgestellt. Dabei wurde betont, dass mit dem Investor und Vermarkter des Geländes, Martin Bender von der Firma Weimer, „ein kongenialer Partner gefunden wurde“. Eine solche Verbindung sei für den Raum Nidda ein Glücksgriff, seien doch nach dem Ende der Firma Pfleiderer eine große Zahl an Arbeitsplätzen weggefallen.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


23.03.18 Friedhofsgebühren, eine unendliche Geschichte. Beraten im Magistrat am 15.11. und 29.11. 2017, erstmalig beraten im HFA am 16.01.2018, zurück überwiesen in den HFA in der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2018. Dort erneut auf der Tagesordnung am 06.03.2018 und wieder Gegenstand der Debatte. Die Rücküberweisung in den HFA war in der Sache nicht wirklich zielführend. Trotz offener Gesprächsangebote seiten der BL an alle Fraktionen schwiegen SPD und CDU sich im Ausschuss an. Unverständlich, denn die SPD schlug in ihrem Redebeitrag die Rücküberweisung vor und die CDU stellte den passenden Antrag dazu.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


02.02.18 Friedhofsgebühren
Kommentar: Mit der gemeinsamen Verabschiedung der Gebührenordnung und der geänderten Fiedhofsordnung können zukünftig die neuen Bestattungsformen, nämlich Sternenkindergrabstätten, die Einrichtung eines Memoriam Gartens, Urnenwahlgrabstätten als Baumgräber und muslimische Grabstätten endlich angeboten werden. Dies ist der wesentliche Aspekt dieses kombinierten Beschlussvorschlags. Nach Kenntnisstand der BürgerListe ist der Wunsch, die neuen Bestattungsformen anzubieten, von allen Fraktionen getragen worden. Deshalb spricht sich die BürgerListe dafür aus, dem Beschlussvorschlag im Sinne eines tragfähigen Kompromisses mit breiter Mehrheit zuzustimmen. Es geht nicht um eine politische Grundsatzentscheidung, sondern um eine Verwaltungsvorschrift, die ausdrücklich im Einklang mit gefassten Beschlüssen steht.


02.02.18 Pressebericht Kreis-Anzeiger - Kein Konsens
Ausschuss muss sich erneut mit der Niddaer Gebührenordnung beschäftigen / Neue Bestattungsformen.
NIDDA - Die Gebührenordnung für Friedhöfe in Nidda und die Friedhofsordnung sind nach wie vor strittig. Mehrheitlich lehnten die Stadtverordneten während ihrer jüngsten Sitzung im Kernstadt-Bürgerhaus ab, die Magistratsvorlage zu beschließen. Der Haupt- und Finanzausschuss soll erneut über das Thema beraten.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


01.02.18 Pressebericht Kreis-Anzeiger Pistorius im Namen
ZUSATZ Magistrat soll beim Innenministerium Hinweis auf bedeutenden Bürger beantragen / Anonymer Spender

NIDDA - Nidda soll künftig die Bezeichnung „Johannes-Pistorius-Niddanus-Stadt“ tragen. Während ihrer jüngsten Sitzung beauftragten die Stadtverordneten den Magistrat, den Namenszusatz beim Hessischen Innenministerium zu beantragen. Die Entscheidung war nicht unumstritten.

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


14.11.17 Pressebericht Kreis-Anzeiger Mitgliederversammlung - Bürger-Liste mit bisheriger Arbeit zufrieden / Weitere Baustellen im Blick

NIDDA - (red). Mitglieder und Vorstand der Bürger-Liste (BL) Nidda haben ihre Jahreshauptversammlung zum Anlass genommen, ein erstes Zwischenfazit zur Arbeit der BL zu ziehen.

Der Fraktionsvorsitzende Bernd Schoeps erklärte, er sei stolz auf das Ergebnis der Kommunalwahlen 2016, die eine Verdopplung der Sitze im Parlament eingebracht habe. Die Arbeitsbilanz sei insgesamt positiv, es gebe aber noch viele Probleme und Aufgaben. „Zum Thema Haushaltskonsolidierung kann man feststellen, dass mittlerweile ein ausgeglichener Haushalt vorliegt.“

Quelle: Kreis Anzeiger Artikel als pdf.


03.11.17 BL Mitgliederversammlung

Bericht des Fraktionsvorsitzenden
Ich hole mal das Programm der BL zur Kommunalwahl 2016 hervor, das im Wesentlichen sieben Punkte enthält. Was haben wir gewollt (oder „versprochen“)? Wo stehen wir heute? Was haben wir als Zwischenbilanz erreicht?

1. Haushaltskonsolidierung:
Für den Haushaltsentwurf 2017/2018 hat der Kämmerer ausgeglichene Pläne vorgelegt und wurde dafür auch (von der SPD) für seinen unermüdlichen Einsatz gelobt. Was dabei allerdings vergessen wurde ist die Tatsache, dass allein durch gesteigerte Steuern (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) und weitere Gebühren, einer erhöhten Schlüsselzuweisung durch das Land bei gleichzeitiger Senkung der Kreisumlage, dieser Plan vorgelegt werden konnte.
Die BL hat, wie auch die CDU, den kompletten Finanz- und Ergebnishaushalt positiv kommentiert und mitgetragen, weil es daran wenig zu kritisieren gab und die Zustimmung die Verwaltung überhaupt erst arbeitsfähig macht.

Bericht als pdf.


19.06.17 Fraktionssitzung in Ober Widderheim

Die Fraktion der BL Nidda besichtigte im Rahmen der Fraktionssitzung die veränderte Ortsmitte und bereitete unter anderem den Besuch auf dem ehem. Pfleiderer Gelände vor.


Kommentar der BL Nidda zu TOP 4 der Stv.Vers. am 09.05.2017, Richtlinien zur Verleihung einer Ehrenamtsplakette, Joachim Zweiböhmer, Stadtverordneter.

Die SPD bemängelt, dass nicht unbedingt erkennbar ist in welcher Form der Auszuzeichnende sich verdient gemacht hat und wirft der Verwaltung mangelnde Transparenz vor, was den Bürgermeister zu einer spontanen Richtigstellung veranlasste.
Weiter stellte die SPD Fraktion stellt in ihrem Antrag die Frage, was die etablierten Parteien zur Stärkung des Ehrenamtes getan haben. Nun, für die SPD können die Sozialdemokraten dies sicher selbst beantworten.
Kompletter Kommentar als pdf.


21.03.17 Anfrage der Fraktion Bürger Liste Nidda (BL) für die Stadtverordnetenversammlung.
Das Stadtteilbudget ist schon seit 4 Jahren in der Stadt Nidda implementiert. Die Ortsbeiräte können durch das Budget kleine Anliegen kurzfristig Und selber durchführen. Am 01.01. vom Folgejahr werden die Restbeträge von der Stadtverwaltung für die einzelnen Stadtteile gestrichen. Weiterlesen....


16.02.16 Redebeitrag BL-Nidda zum Thema "Urwald"


18.02.16 Quelle: Kreis-Anzeiger
Zum Ende eine 180 Grad Wende zur Position zu Naturwaldflächen.
Artikel als pdf.


 

Termine

Stadtverordnetenversammlung 20 Uhr BGH Nidda
Sitzung am 23.02.2021
Neue Termine erst nach der Kommunalwahl.

HFA 19:00 Uhr
Neue Termine erst nach der Kommunalwahl.

Fraktionssitzungen:
(normalerweise dienstags, eine Woche vor der Stadtverordnetenversammlung,19:30 Uhr)
BGH, gr. Clubraum


Sonstige BL Termine
Pandemiebedingt keine

Weitere Termine hier.

 

Kontakt

E-Mail: info@buergerliste-nidda.de

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